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   SG Augsburg, 17.11.2010 - S 5 U 281/09   

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SG Augsburg, 17.11.2010 - S 5 U 281/09 (https://dejure.org/2010,76555)
SG Augsburg, Entscheidung vom 17.11.2010 - S 5 U 281/09 (https://dejure.org/2010,76555)
SG Augsburg, Entscheidung vom 17. November 2010 - S 5 U 281/09 (https://dejure.org/2010,76555)
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Wird zitiert von ...

  • SG Augsburg, 15.06.2020 - S 11 U 74/20

    Prozesskostenhilfe, Leistungen, Nichtzulassung, Verwaltungsakt, Bescheid,

    Die hiergegen unter dem Az. S 5 U 281/09 erhobene Klage lehnte das Sozialgericht Augsburg nach Veranlassung eines unfallchirurgischen/orthopädischen Gutachtens durch Dr. R. (Gutachten vom 18.09.2010) mit Gerichtsbescheid vom 17.11.2010 ab.

    Wegen des weiteren Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakten unter diesem Aktenzeichen und dem Az. S 5 U 281/09 verwiesen, sowie auf die beigezogene Behördenakte Bezug genommen.

    Der Vortrag zu den behaupteten Versicherungszeiten in der britischen Armee sowie der Sturz im Jahre 1993 bzw. die Bescheinigung der Dr. H. waren bereits Gegenstand des Gerichtsverfahrens (S 5 U 281/09) bzw. des Berufungsverfahrens (Az. L 2 U 574/10), insofern liegen -unabhängig von der Frage der Entscheidungsrelevanzbereits keine "neuen" Tatsachen vor.

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